AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dermanostic GmbH, Merowingerplatz 1, 40225 Düsseldorf für die Nutzung der App und Webapp „dermanostic“:

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im Folgenden auf die gleichzeitige Verwendung weiblicher, männlicher und diverser Sprachformen verzichtet und das generische Maskulinum verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen  gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

§1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Dermanostic GmbH, Merowingerplatz 1, 40225 Düsseldorf, vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Dr. med. Ole Martin, Registergericht Amtsgericht Düsseldorf, HRB 89284 (im Folgenden: AGB) sowie der gemeinsam verantwortlichen Praxis Dr. Lang – Fachärztin für Dermatologie, Merowingerplatz 1, 40225 Düsseldorf, vertreten durch Frau Dr. med. Estefanía Lang, gelten sowohl für die Nutzung der Website www.dermanostic.com als auch für die Nutzung der App und Webapp „dermanostic" zum Zwecke des Abschlusses eines (Fern‑)behandlungsvertrages.

   Die gemeinsam Verantwortlichen, die Dermanostic GmbH und die Praxis Dr. Lang, bieten PatientInnen eine teledermatologische Beratung an. Die Erstkonsultation im Rahmen dieser teledermatologischen Diagnosestellung erfordert nicht die physische Anwesenheit der PatientInnen in der Praxis Dr. Lang.

   Die dermatologische Beratung ist gemäß den Vorgaben des § 7 Abs. 4 der Musterberufsordnung für die in Deutschland tätigen ÄrztInnen durchzuführen. Die Durchführung der Beratung darf nur von den in der Praxis Dr. Lang tätigen DermatologInnen erfolgen.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der PatientInnen gelten nicht und werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch dann, wenn die PatientInnen gegenüber den gemeinsamen Verantwortlichen auf ihre Bedingungen verweisen und die gemeinsamen Verantwortlichen den Bedingungen nicht ausdrücklich widersprechen.

3. Mit der Inanspruchnahme des Angebotes der Dermanostic GmbH und der Praxis Dr. Lang erkennen die PatientInnen diese AGB uneingeschränkt an.

4. Die PatientInnen müssen sich vor der Inanspruchnahme des Behandlungsangebots über die Webapp „dermanostic.com*“ *oder über die App „dermanostic“ – nach vorherigem Download – registrieren. Zur teledermatologischen Beratung erstellen die PatientInnen, z.B. mit ihren Smartphones, Lichtbilder von den Hautarealen, die untersucht werden sollen. Zusätzlich müssen die PatientInnen einen Anamnesebogen ausfüllen. Diese Lichtbilder und der ausgefüllte Anamnesebogen werden an die Dermanostic GmbH übermittelt.

5. Die fachärztliche Beratung erfolgt durch die angestellten DermatologInnen der Praxis Dr. Lang innerhalb von circa 24 Stunden ab Übermittlung der Lichtbilder und des Anamnesebogens an die Dermanostic GmbH. Für die teledermatologische Beratung werden die Lichtbilder und der ausgefüllte Anamnesebogen der jeweils behandelnden DermatologInnen der Praxis Dr. Lang offengelegt.

6. Im Einzelfall kann es bei einer ausschließlichen Fernbehandlung verbleiben, sofern die fachärztliche Befundung bereits anhand der Lichtbilder und des ausgefüllten Anamnesebogens abschließend erfolgen kann unter Wahrung der erforderlichen ärztlichen Sorgfalt, insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation des Behandlungsgeschehens.

   Die behandelnden DermatologInnen klären die PatientInnen in diesem Fall über die Besonderheiten einer reinen Fernbehandlung auf.

   Sofern die behandelnden DermatologInnen eine fachliche Zweiteinschätzung zu dem konkreten Behandlungsfall für erforderlich halten, sollen sie das interdisziplinäre Expertengremium der Praxis Dr. Lang beratend hinzuziehen.

   Ist eine medizinische Nachsorge erforderlich, wird diese im Auftrag der Praxis Dr. Lang durch medizinisches Fachpersonal der Dermanostic GmbH durchgeführt. In diesem Fall kontaktiert das medizinisch geschulte Fachpersonal die PatientInnen über die App oder via Telefon.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Mit der Inanspruchnahme der von der Dermanostic GmbH vorgehaltenen App bzw. Webapp „dermanostic.com“ kommt ein Nutzungsvertrag mit den PatientInnen zustande.

2. Die Tätigkeit der Praxis Dr. Lang beruht auf einem zu schließenden Behandlungsvertrag zwischen den PatientInnen und der Praxis Dr. Lang. Die Dermanostic GmbH ist von der Praxis Dr. Lang zur Abgabe des Angebots des Behandlungsvertragsschlusses bevollmächtigt.

3. Die von der Praxis Dr. Lang angebotenen Leistungen stellen ein unverbindliches und freibleibendes Angebot zum Vertragsschluss dar. Der Vertrag kommt zustande, sofern die PatientInnen die Lichtbilder hochgeladen sowie den ausgefüllten Anamnesebogen übermittelt haben und die DermatologInnen innerhalb von 24 Stunden den Abschluss des Behandlungsvertrages bestätigen.

4. Die teledermatologische Beratung wird ausschließlich durch die in der Praxis Dr. Lang tätigen DermatologInnen durchgeführt.

§ 3 Durchführung der teledermatologischen Beratung

1. Die PatientInnen müssen in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in die mit der Übermittlung des Antrags verbundene Datenverarbeitung einwilligen, indem sie das Auswahlfeld zur Einwilligungserklärung bestätigen.
2. Die PatientInnen müssen den behandelnden DermatologInnen die zur Erfüllung des Behandlungsvertrags notwendigen Informationen (Name, Vorname, Geburtsdatum, biologisches Geschlecht, Anschrift, E-Mail-Adresse und Lichtbilder der Hautveränderung) zur Verfügung stellen und einen vorgegebenen Anamnesebogen beantworten. Die Anwendung leitet die PatientInnen durch die Anfrage.
3. Die PatientInnen registrieren sich anschließend unter Angabe ihrer E-Mail-Adresse und Angabe eines Passwortes in der App bzw. Webapp.
4. Mit der Nutzung des Buttons „Kostenpflichtig abschließen“ geben die PatientInnen ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Behandlungsvertrages über eine kostenpflichtige teledermatologische Beratung durch ein/e DermatologIn der Praxis Dr. Lang ab. Die PatientInnen erhalten eine Benachrichtigung in der App bzw. Webapp, dass der Antrag eingegangen und sich in Bearbeitung befindet.
5. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Behandlungsvertrag kommt erst zustande, sobald die Praxis Dr. Lang den Antrag angenommen hat.
6. Nach Annahme des Antrags befundet der/die jeweilige DermatologIn unverzüglich die übermittelten Lichtbilder unter Berücksichtigung der Angaben im Anamnesebogen. Die PatientInnen erhalten eine Push-Benachrichtigung, sobald der Behandlungsbericht erstellt ist oder Rückfragen bestehen. Aktualisierungen des Behandlungsstatus, insbesondere das Befundergebnis, sind über die App bzw. Webapp abrufbar. Hierfür ist eine Anmeldung mit den Kenndaten erforderlich.
7. Vertragspartner des Behandlungsvertrages ist der/die PatientIn und die Praxis Dr. Lang. Die konkrete Durchführung des Behandlungsvertrages übernehmen ausschließlich die für die Praxis Dr. Lang tätigen DermatologInnen.
8. Die Pflichten aus dem Behandlungsvertrag sind ausschließlich von den in der Praxis Dr. Lang tätigen DermatologInnen zu erfüllen. Im Falle einer Verletzung vertraglicher Pflichten aus dem Behandlungsvertrag haftet die Praxis Dr. Lang.
9. Ist im Rahmen der Behandlung eine medizinische Nachsorge erforderlich, wird diese im Auftrag der Praxis Dr. Lang durch medizinisches Fachpersonal der Dermanostic GmbH durchgeführt. In diesem Fall kontaktiert das medizinisch geschulte Fachpersonal die PatientInnen über die App oder via Telefon.
10. Die Praxis Dr. Lang erfüllt ihre gesetzlichen Pflichten zur Archivierung von Behandlungsakten gem. § 630 f BGB unter Hinzuziehung der Dermanostic GmbH als Auftragsverarbeiterin im Sinne des Datenschutzrechts für die Archivierung der Behandlungsakten.
11. Die Dermanostic GmbH verpflichtet sich, etwaige Anfragen oder Beschwerden der PatientInnen oder der DermatologInnen an die jeweils entsprechende Partei weiterzuleiten.

§ 4 Preise und Zahlungsabwicklung

1. Die Vergütung für die Beratungsleistungen der DermatologInnen richtet sich nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der jeweils gültigen Fassung.

2. Die PatientInnen werden vor Inanspruchnahme der teledermatologischen Beratung in der App bzw. über die Webapp über die Höhe der Vergütung aufgeklärt.

3. Die Vergütung schuldet der/die PatientIn, unabhängig davon, ob eine Erstattung der Kosten über private oder gesetzliche Krankenversicherer oder sonstigen Kostenträger möglich ist.

4. Die Dermanostic GmbH ist bevollmächtigt und berechtigt die Zahlungsabwicklung im Namen der Praxis Dr. Lang durchzuführen. Zu diesem Zweck tritt die Praxis Dr. Lang ihre Zahlungsansprüche aus den Behandlungsverträgen der teledermatologischen Beratung an die Dermanostic GmbH im Wege einer Forderungsabtretung ab. Die Liquidation wird von der Dermanostic GmbH individuell nach den Angaben der DermatologInnen der Praxis Dr. Lang erstellt. Dabei bleibt die Praxis Dr. Lang als Vertragspartnerin der PatientInnen für die Ordnungsmäßigkeit dieser Rechnungserstellung und die Höhe des Honorars allein verantwortlich.

5. Mit Abschluss des teledermatologischen Behandlungsvertrages erklärt sich der/die PatientIn mit der Abtretung der Zahlungsforderung aus dem Behandlungsvertrag an die Dermanostic GmbH einverstanden.

6. Die Dermanostic GmbH verpflichtet sich, die personenbezogenen Informationen datenschutzkonform zu verarbeiten.

7. Die Dermanostic GmbH nimmt an den folgenden Bezahlverfahren teil:

   ·       Kreditkarte

   ·       PayPal

   ·       Apple Pay

8. Die Zahlung kann ausschließlich über die genannten Bezahlverfahren erfolgen.

9. Im Fall einer Zahlung durch Kreditkarte gelten im Einzelnen die Zahlungs- und Nutzugsbedingungen des jeweiligen Kreditkartenanbieters.

10. Entscheidet sich der Patient für eine Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachstehend: PayPal). Es gelten die Nutzungsbedingungen dieses Zahlungsdienstleisters, die abrufbar sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Verfügt der Patient nicht über ein sogenanntes PayPal-Konto, gelten diejenigen Zahlungsbedingungen, die abrufbar sind unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Entscheidet sich der Patient für die Möglichkeit einer PayPal-Lastschrift, zieht PayPal den Rechnungsbetrag ein, sobald der Patient ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, nicht jedoch vor Ablauf der Vorabinformation. Kann die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst werden oder widerspricht der Patient der Abbuchung, ohne hierzu berechtigt zu sein, hat er die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

11. Entscheidet sich der Patient für die Zahlungsart „PayPal-Rechnung“ wird die Zahlungsforderung an PayPal abgetreten. Vor Annahme der Abtretungserklärung führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Patientendaten eine Bonitätsprüfung durch. PayPal behält sich vor, die Zahlung mittels Rechnung zu verweigern, falls die Prüfung der Bonität negativ verläuft. Wird die Zahlungsart zugelassen, ist der Rechnungsbetrag binnen 30 Tagen ab Erhalt der Leistung an PayPal zu leisten, sofern kein anderes Zahlungsziel vorgegeben ist. Die schuldbefreiende Zahlung ist ausschließlich an PayPal möglich. Die Nutzungsbedingungen von PayPal für den Rechnungskauf sind abrufbar unter https//www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.

12. Entscheidet sich der Patient für die Zahlung mittels Google Pay, gelten die Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://support.google.com/pay/answer/7020860?hl=de.

13. Wählt der Patient die Möglichkeit der Zahlung über Apple Pay, gelten folgende Nutzungsbedingungen: https://support.apple.com/de-de/HT201469.

§ 5 Obliegenheiten der Dermanostic GmbH

1. Die Dermanostic GmbH hat zur Erreichbarkeit und Nutzbarkeit der App und der Webapp „dermanostic“ geeignete technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt. Soweit die Verfügbarkeit der App bzw. Webapp von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbietern) abhängig ist, übernimmt die Dermanostic GmbH keine Haftung für die Verfügbarkeit. Die Dermanostic GmbH schuldet nicht den Erfolg des Zugangs zu der Website oder der App.
2. § Die Dermanostic GmbH wird die technische Entwicklung der App und der Webapp „dermanostic“ stets vorantreiben. Zur Aufrechterhaltung der Qualitätsstandards ist es erforderlich, regelmäßig Wartungsarbeiten an der App und der Webapp „dermanostic“ vorzunehmen. Die Dermanostic GmbH behält sich vor, diese Arbeiten jederzeit durchzuführen, auch wenn dies den Zugriff auf die App und der Webapp „dermanostic“ temporär unterbricht. Schadenersatzansprüche stehen den PatientInnen in diesem Fall nicht zu.

§ 6 Obliegenheiten der PatientInnen

1. Die PatientInnen verpflichten sich, sowohl bei der Registrierung als auch bei der Nutzung der App und der Webapp „dermanostic“ wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Ihnen ist bekannt, dass sie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben allein verantwortlich sind.
2. Den PatientInnen ist es untersagt, im Rahmen des Antrags Angaben zu machen oder Inhalte einzustellen, die die Rechte Dritter in unrechtmäßigerweise beeinträchtigen. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung sind die Dermanostic GmbH zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und die Praxis Dr. Lang zur fristlosen Kündigung des Behandlungsvertrags berechtigt. Weitere Rechte bleiben vorbehalten, insbesondere auf Unterlassung und Schadenersatz. Im Falle eines Verstoßes verpflichten sich die PatientInnen, die Dermanostic GmbH und/oder die Praxis Dr. Lang von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit dem Verstoß stehen, freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung der Dermanostic GmbH und/oder der Praxis Dr. Lang. Nicht ausdrücklich erwähnte Rechte der Dermanostic GmbH und/oder der Praxis Dr. Lang bleiben unberührt.
3. Den PatientInnen ist es untersagt, durch unsachgemäße Benutzung der App und der Webapp „dermanostic“ deren Nutzbarkeit zu beeinträchtigen bzw. zu gefährden.
4. Die Nutzerdaten (Passwort etc.) sind stets sorgfältig aufzubewahren und geheim zu halten. Sofern unbefugte Dritte Kenntnis von den Login-Daten erhalten, ist die Dermanostic GmbH hiervon sofort zu informieren. Auch bei Verstößen gegen diese Verpflichtung ist die Dermanostic GmbH berechtigt, den Zugang der PatientInnen umgehend zu sperren.

§ 7 Haftungsausschluss

1. Die Dermanostic GmbH haftet entsprechend den gesetzlichen Vorschriften nur bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
2. Bei Fahrlässigkeit besteht eine Haftung nur
   • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
   • für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wobei in diesen Fällen die Haftung von der Dermanostic GmbH auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt ist.
3. Die Dermanostic GmbH haftet nicht für etwaige Schäden, die im Zusammenhang mit der Durchführung des Behandlungsvertrags zwischen den PatientInnen und den behandelnden DermatologInnen der Praxis Dr. Lang stehen. Die Dermanostic GmbH ist nicht verantwortlich für das Zustandekommen eines Behandlungsvertrages und garantiert den Abschluss eines solchen nicht.
4. Für etwaige Schäden aus dem wirksam zustande gekommenen Behandlungsvertrag haftet die Praxis Dr. Lang den gesetzlichen Vorgaben entsprechend.

§ 8 Urheberrecht

1. Mit der Übermittlung von Lichtbildern, sonstigen Darstellungen oder Texten räumen die PatientInnen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der teledermatologischen Beratungsleistung der Dermanostic GmbH die einfachen Nutzungsrechte an den übermittelten Unterlagen zur Ausführung des Vertrages ein.
2. Das Urheberrecht an Bildern, Darstellungen oder Texten, die die Dermanostic GmbH unter www.dermanostic.com bzw. der App oder Webapp veröffentlicht, steht ausschließlich der Dermanostic GmbH zu. Dies gilt ebenfalls für die ausschließlichen Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder oder Texte ist ohne Zustimmung der Dermanostic GmbH nicht gestattet.

§ 9 Datenschutz

Diese Datenschutzerklärung kann unter https://dermanostic.com/datenschutz-app bzw. https://dermanostic.com/datenschutz-webapp abgerufen und ausgedruckt werden.

§10 Widerrufsrecht

Die PatientInnen sind berechtigt, ihre auf die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Dermanostic GmbH gerichteten Willenserklärung nach den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen.

Die Einzelheiten dieses Widerrufsrechts sind der nachstehenden Widerrufsbelehrung zu entnehmen:

Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufserklärung ist zu richten an die Dermanostic GmbH, Merowingerplatz 1, 40225 Düsseldorf.

Für die Formulierung des Widerrufs können Sie das untenstehende Widerrufsformular verwenden, müssen dies aber nicht. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Wir sind im Falle Ihres wirksamen Widerrufs verpflichtet, Ihnen die Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich zurückzuzahlen. Für die Rückzahlung bedienen wir uns des Zahlungsweges, den Sie gewählt haben, es sei denn, Sie haben mit uns eine abweichende Zahlungsvereinbarung geschlossen. Die Rückzahlung erfolgt entgeltfrei.

Soweit wir während der Widerrufsfrist bereits die uns obliegende Dienstleistung erbracht haben, sind Sie im Falle des wirksamen Widerrufs verpflichtet, uns einen Betrag zu erstatten, der den Leistungen entspricht, die wir bis zum Empfang Ihres Widerrufs erbracht haben.

Musterwiderrufsformular

Für den Fall, dass Sie Ihre Vertragserklärung widerrufen wollen, können Sie sich dieses Formulars bedienen, müssen es allerdings nicht. Sie können dieses Exemplar ausfüllen und an uns senden.

An die Dermanostic GmbH

hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der

Dienstleistungen über www.dermanostic.com bzw. der App oder Webapp „dermanostic“.

Persönliche Daten

Unterschrift (nur bei Wahl der Schriftform).

§ 11 Sonstige Bestimmungen

1. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine rechtswirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Regelung so weit wie möglich entspricht. Dies gilt auch für den Fall einer Regelungslücke.

2. Auf die Geschäftsbeziehungen des Patienten und der Dermanostic GmbH im Zusammenhang mit der Nutzung der App und der Webapp „dermanostic“ ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist der Sitz der Dermanostic GmbH.

3. Gemäß § 36 VSBG informieren wir Sie davon, dass die EU-Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung in Fällen von Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Online-Käufen etc. bereithält, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Diese Plattform können Sie erreichen unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE

   Wir sind zur Teilnahme an diesem Streitbeilegungsverfahren nicht verpflichtet. Erreichen können Sie uns unter der E-Mail-Adresse info@dermanostic.com.